Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Wir haben gegenüber der ersten Diskussion hier im Plenum wenige neue Argumente gehört. Ich gestatte mir deshalb, auch die Argumente der Kommission noch einmal - leicht erweitert - vorzutragen.

Ich muss im Namen der Kommission darauf hinweisen, dass das Baspo vom Departement eine Vorgabe erhalten hat, wie andere Ämter auch, und dass es aufgrund eigener Prioritätensetzung so entschieden hat. Der Bundesrat hat in Bezug auf die Eingabe des Baspo nichts mehr vorgekehrt. Das Baspo verfügt über einen Haushalt in der Grössenordnung von 130 Millionen Franken; es ist ein Flag-Amt, hat also zusätzliche Handlungsfreiheiten. Trotz diesen relativ günstigen Rahmenbedingungen hat es sich so und nicht anders entschieden. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch ein Blick in die Zusatzdokumentation des VBS zum Voranschlag, und zwar auf die Seiten, die vom Baspo verfasst wurden. Man kann dort nachlesen: "Das kohärente System Jugend+Sport wird durch die Streichung des Förderungsbeitrages tangiert, jedoch nicht in seiner Substanz gefährdet. Mit Abstrichen zu rechnen ist weiter beim Aufbau einer nationalen Datenbank für Jugend+Sport."

Ich glaube, dass auch in diesem zweiten Umgang Festhalten durchaus vertreten werden kann, und ich bitte Sie, entsprechend zu entscheiden.