Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Auch hier bitten wir den Rat um Festhalten.

Der Nationalrat nimmt gegenüber dem Entwurf des Bundesrates eine Kürzung von 1,4 Millionen Franken vor. Diese 1,4 Millionen Franken sind der Zahlungskredit für die Serienreifmachung des Geniepanzers. Über diesen Geniepanzer haben die Räte noch nicht definitiv entschieden. Wir glauben, es geht nicht an, dass man auf dem Budgetweg einen Entscheidablauf, der noch im Gange ist, negativ präjudiziert. Wir vergeben uns nichts, wenn wir festhalten. Denn wenn die Räte gegen den Geniepanzer entscheiden, ist es selbstverständlich, dass die 1,4 Millionen Franken nicht ausgegeben werden können.

Aufgrund dieser Argumentation bitten wir um Festhalten.