Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-16

Wortprotokoll

Dieser eine Satz hat mich nun doch noch etwas provoziert, Herr Kollege Bieri. Wenn wir jetzt, was fast schon zu spüren ist, den Entscheid der Einigungskonferenz ablehnen, müssen wir uns bewusst sein, dass wir kulturpolitisch gar nichts Zusätzliches mehr gewinnen. Wir verstärken einfach ein Zeichen, das schon sehr stark gegeben worden ist. Die WBK hat gesagt, sie nehme das Thema auf, sie wolle die Debatte führen. Dem Vernehmen nach hat offenbar auch die GPK bereits gesagt, sie wolle sich dieses Themas annehmen. Etwas Weiteres können wir nicht bewirken.

In dieser Situation möchte ich doch auch an die Ausführungen von Kollege Pfisterer erinnern. Es ging in dieser Einigungskonferenz darum, eine Lösung zu finden, die auch im Nationalrat eine Mehrheit findet. Es ist gar nicht sicher, dass das Geschäft, wenn der ständerätliche Wunsch sich auch hier durchgesetzt hätte, nicht bereits im Nationalrat gestorben wäre. Das bitte ich mit zu beachten. Ich habe persönlich die Auffassung, dass wir diese Debatte vor rund einer Woche aus richtigem Anlass aufgenommen haben. Wir haben dann verschiedene Möglichkeiten des Ausstiegs verpasst. Wir haben jetzt noch einmal eine Möglichkeit, uns mit dem Nationalrat zusammenzufinden. Diese sollten wir nicht ausser Acht lassen.

Deshalb bitte ich wirklich, den Antrag Lombardi abzulehnen, auch im Wissen darum, dass diese 180 000 Franken wahrscheinlich kaum ein sehr gescheiter Betrag sind. Aber das Zeichen, das wir damit setzen können, ist aus meiner Optik besser, reifer als das Beharren auf dem bisherigen Standpunkt.