Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2005-02-28

Wortprotokoll

Die Neat ist ein Jahrhundertbauwerk, etwa vergleichbar - wenn man die damaligen Randbedingungen anschaut - mit der Herausforderung des Baus der Gotthard- und der Lötschbergbahn vor 125 Jahren: ambitiös, extraordinär in jeder Hinsicht, hinsichtlich der Bauzeit, hinsichtlich der technischen Anforderungen, aber auch hinsichtlich der Kosten. Solche ausserordentlichen Jahrhundertbauwerke beinhalten aber immer Überraschungen - Überraschungen ebenfalls in jeder Hinsicht: nicht nur geologische Überraschungen, sondern auch Überraschungen bezüglich der Kosten. Die Neat macht hier keine Ausnahme, das ist sozusagen normal.

Mit den beiden Vorlagen sollen nun zwei Kredite freigegeben werden. Der erste Kredit betrifft eine umfassende Auslegeordnung und Grundlagenerarbeitung zur Erstellung einer Gesamtschau: Eine Gesamtschau aller laufenden und geplanten Bahngrossprojekte soll möglich werden. Diese Auslegeordnung soll dann die Grundlage für die politischen Entscheide bilden, zu denen das Parlament nach 2007 und 2008 aufgerufen werden wird.

Ein Detailproblem wird mit diesem ersten Kredit auch noch bearbeitet: Es ist die "Bergvariante Uri lang". Wenn ich von Detailproblem spreche, dann möchte ich das im Rahmen des gesamten Projektes verstanden wissen. Für die Urnerinnen und Urner ist diese Variante kein Detail, sondern etwas, das ihnen sehr wichtig ist. Wir verstehen es auch so, denn Uri ist nahezu ein voll gestopftes "Technorama": Wir haben dort eine Autobahn, wir haben eine Staats-, eine Kantonsstrasse, wir haben daneben Eisenbahnen, und dazu kommen noch verschiedene Stromleitungen. Wir haben dort jede Menge an technischen Installationen, und wir verstehen es sehr gut, wenn die Urner für die Freihaltung eines Teils ihres Talbodens und ihres jetzt noch vorhandenen Landes kämpfen. Wir unterstützen diese "Bergvariante lang", und wir sind auch der Meinung, dass es richtig gewesen ist, dass der Bundesrat auf dieses Anliegen eingetreten ist.

Mit dem zweiten Kredit sollen Trassen gesichert werden. Das ist nicht mehr und nicht weniger als vernünftig. Das soll man jetzt machen und nicht hinterher, wenn es mehr kosten wird.

Aus all diesen Gründen sind wir der Auffassung, dass man den beiden Vorlagen zustimmen soll. Wir lehnen die Rückweisung ab. Der Rückweisungsantrag geht davon aus, dass man innert kürzester Zeit eine solche Gesamtschau erarbeiten könnte. Das ist nicht realistisch. Es fehlen die Grundlagen, und wenn wir entscheiden, wollen wir Grundlagen haben, die nicht nur so über den Daumen gepeilt, sondern tatsächlich gut und verlässlich sind.

Deshalb können wir auf diesen Rückweisungsantrag nicht eintreten - ganz abgesehen davon, dass er für die Entscheide eben nicht ausreichend wäre. Unsere beiden Fraktionskollegen von der EDU sind hingegen anderer Meinung. Diese Meinung wird nun Markus Wäfler vertreten.