Deiss Joseph · Bundesrat · 2004-06-08

Wortprotokoll

Kurz zum VBS und zu den vom Berichterstatter aufgeworfenen Fragen; zuerst zur Ruag: Die Ruag hat in der Tat eine Strategie entwickeln müssen, die den Veränderungen, die dem Wandel, der bei uns in der Landesverteidigung stattfindet, Rechnung trägt. Die Ruag muss auf den Rückgang der Aufträge ihres Hauptkunden VBS oder Bund mit dem Ausbau des Drittmarktes im zivilen und im wehrtechnischen Bereich antworten und das zu kompensieren versuchen. Der VBS-Anteil am Umsatz der Ruag hat sich in den letzten vier Jahren um rund 300 Millionen Franken zurückgebildet, was etwa 35 Prozent des Umsatzes ausmacht. Das Drittgeschäft erreichte im letzten Jahr glücklicherweise bereits 58 Prozent des Nettoumsatzes von etwa 700 Millionen Franken, was bedeutet, dass der Anteil dieses Drittmarktes um mehr als das Vierfache gesteigert werden konnte. Mit Blick auf die abnehmende Armeetätigkeit bzw. die abnehmende Zahl der Armeeaufträge ist und bleibt diese Entwicklung des Drittmarktes für die Ruag ein entscheidender Faktor. Wir gehen davon aus, dass sich das Portfolio in den kommenden Jahren aus je einem Drittel Drittgeschäfte zivil, Drittgeschäfte Wehrtechnik und Leistungen zugunsten des VBS zusammensetzen wird.

Was die Fragen zu Onyx anbetrifft, ist daran zu erinnern, dass es sich bei Onyx um ein Aufklärungssystem handelt, das ein Mittel des schweizerischen Nachrichtendienstes darstellen soll und der Schweiz als Mittel zur Erfassung und Auswertung von elektromagnetischen Strahlungen ausländischer Telekommunikationssysteme dienen soll. Es geht also um die Funkaufklärung. Es mag in der Tat als suspekt erscheinen - wie das vom Berichterstatter gesagt wurde -, wenn solche Systeme möglichst geheim gehalten werden, und zwar im ganzen Ausmass, zumal auch der Kostenfaktor einen wichtigen Indikator über das Potenzial eines Systems darstellt. Ich glaube, wir haben in unserem System genügend Möglichkeiten, dass auch diese Aktivitäten vom Parlament kontrolliert werden können, aber auf einer Ebene, die eben garantiert, dass die Geheimhaltung auch funktioniert.

Wir haben soeben von Indiskretionen gesprochen: Nicht dass ich unsere Verantwortung abschieben möchte, aber auch das Parlament, wo noch viel mehr Mitglieder beteiligt sind, ist dieser Gefahr natürlich ausgesetzt. Wir sollten uns da halt auch, wenn es um das Landesinteresse geht, gewisse Kautelen auferlegen und sie hinnehmen.

Was die Sprachenfrage anbetrifft, hat der Bundesrat einen Entscheid gefällt betreffend das Sprachengesetz. Wie ich bereits anderweitig erklären konnte, handelt es sich hier um einen rein finanzpolitisch motivierten Entscheid. Das bisherige Ausmass der Aktivitäten des Bundes in der Sprachenfrage wird dadurch nicht beeinträchtigt, insbesondere was die Minderheiten italienischer und rätoromanischer Sprache anbetrifft. Beim Sprachengesetz ging es allerdings um Elemente, die vom Budget her nicht unmögliche Beträge, aber doch, nach einer bestimmten Zeit, Beträge um die 10-Millionen-Franken-Grenze herum darstellen konnten, welche sicher der Pflege und der Unterstützung unserer Minderheiten dienlich gewesen wären, aber vom Bundesrat aus in Anbetracht der gegenwärtigen finanziellen Situation nicht als ausschlaggebend zu betrachten sind.

Was die Bundesverwaltung selber anbetrifft, fühle ich mich persönlich dazu verpflichtet, die Sprachen aller drei bzw. vier Minderheiten zu schützen. Natürlich fühlen sich in der Schweiz irgendwann alle in der Minderheit, sogar Deutschsprachige können dies so empfinden - ich komme aus einem Kanton, wo die Deutschsprachigen die Minderheit darstellen -; ich fühle mich aber verpflichtet, alle Sprachen zu pflegen und gebührend zu beachten. Es ist natürlich ein zusätzlicher Aufwand, aber wir sind das dem guten Funktionieren unseres föderalistischen Systems und des nationalen Zusammenhalts schuldig. Auch wenn hie und da Engpässe entstehen, ist der Bundesrat immer sehr aufmerksam, um gerade die Minderheitssprachen zu berücksichtigen, wenn es um die Besetzung von Posten oder um die Bestellung von Kommissionen geht. Dass uns das nicht immer glückt, ist auch eine Tatsache und soll uns stimulieren, diese Anliegen in Zukunft noch vermehrt zu berücksichtigen.