Haller Ursula · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Als Frau, die keinen Tag Militärdienst geleistet hat, mache ich jetzt natürlich nicht den Fehler, hier zu dieser Debatte noch viele Kommentare abzugeben. Ich darf einzig bestätigen, dass in der SiK genau solche Voten für respektive gegen den Nichteintretensantrag Lang, der ja alle drei Vorlagen ablehnen will, gefallen sind. Ich mache diesen Fehler also nicht, sondern halte mich ganz kurz.

Allerdings möchte ich doch zu einem Votum Stellung nehmen, zum Votum von Pia Hollenstein. Sie sagte, sie sei nicht schuld daran, dass die Armee zurzeit Imageprobleme habe; so hat sie es gesagt. Das wird nirgends bestritten, Frau Hollenstein. Sie wissen, wir haben uns dieses Themas in der SiK angenommen; wir alle wissen, dass zurzeit nicht alles so rund läuft, wie es laufen könnte. Aber ich glaube, ich darf bestätigen, dass die zuständigen Instanzen bis hin zum Chef des VBS dies wissen und auch nötige Korrekturen anbringen wollen.

Was ich allerdings bezweifle, ist, dass man schon acht Monate nach der Einführung der "Armee XXI" hier weiss, was allenfalls gut und was falsch ist. Ich möchte einfach bestätigen - deswegen spreche ich zu diesem Votum von Frau Hollenstein -, dass sich die SiK genau aus diesem Grund des Themas angenommen hat und in diesem Jahr viele Truppenbesuche in der ganzen Schweiz unternommen hat. Wir hatten die Gelegenheit, in verschiedenen Subkommissionen mit den Truppenangehörigen, den Rekruten, mit Durchdienern usw. zu sprechen, um eben zu sehen, wo allenfalls Mängel sind, die - ich habe es bereits betont - irgendwann einmal ganz bestimmt korrigiert werden können.

Zu den anderen Ausführungen nehme ich nicht Stellung. Ich habe es bestätigt: Wir haben in der SiK eigentlich alle Fragen, die Herr Lang, Herr Widmer und die anderen Befürworter des Nichteintretensantrages gestellt haben, ausführlich diskutiert.

Aus diesem Grund bitte ich Sie ganz einfach, den deutlichen Entscheid der SiK - sie hat nämlich mit 14 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen den Nichteintretensantrag abgelehnt - zu unterstützen. Ich weiss, dass auch der Antrag Schwander zur Abstimmung kommt, obschon er ihn vorhin nicht begründen konnte; die Gründe sind Ihnen bekannt. Ich bitte Sie, auch diesen Nichteintretensantrag nicht zu unterstützen.