Engelberger Eduard · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Ich möchte noch etwas zum Projektablauf sagen, auch aus regionaler Sicht, weil dieses Zentrum doch von grosser Bedeutung ist.

Man kann sagen, dass dieses Projekt durch alle Instanzen einen korrekten Verlauf genommen hat. Ich denke an die Gemeinde Oberdorf, die an der Gemeindeversammlung eine Zustimmung für den Standort des Swissint-Camps erwirkt hat, für das Aufstellen dieser 206 weissen Container; ich denke aber auch an den Landrat, das Kantonsparlament von Nidwalden, welcher den 5 Millionen Franken bereits zugestimmt hat. Ich möchte auch daran erinnern, dass das militärische Bewilligungsverfahren ganz normal gelaufen ist und dass wir in der Immobilienbotschaft 2003 dieses Swissint-Camp mit 4,2 Millionen Franken beschlossen haben. Die Verlegung von Bière hat nun stattgefunden, das Swissint-Camp ist erstellt und auch bereits eröffnet. Dabei haben wir auch in der Immobilienbotschaft 2003 lesen können, dass das Standortmodell der "Armee XXI" nun Stans als definitiven Standort für Swissint vorsieht; so ist es in der Immobilienbotschaft 2003 gestanden. Aufgrund dieser Vorgaben haben Gemeinde und Kanton ihre Zustimmung erteilt und ihre Bereitschaft bestätigt.

Man darf feststellen, dass der Standort Stans für die Swissint, für die Ausbildung der Truppen ausgezeichnet ist. Die Infrastruktur des Waffenplatzes ist vom alten Waffenplatz her vor Ort vorhanden, und Schiessplätze, Kurzdistanzplätze, liegen in nächster Nähe und sind in zehn Minuten erreichbar. Aber auch die Bevölkerung von Nidwalden akzeptiert die 206 weissen Container und die weissen Fahrzeuge auf der Strasse. Sie ist auch mit den Ausbildungsformen im täglichen Strassenverkehr auf den Kantonsstrassen einverstanden. Dazu braucht es jetzt einfach noch die Sanierung der Kaserne und die neue Kaserne für die Ausbildung im gesamten internationalen Kurswesen.

Ich bitte Sie im Namen der FDP-Fraktion, bei Artikel 2 dieser Vorlage der Mehrheit zuzustimmen, und zwar für einen wirksamen Einsatz in der Friedensförderung und für die Ausbildung schweizerischer, aber auch ausländischer Offiziere für die Partnerschaft für den Frieden.