Graf Maya · Nationalrat · 2005-03-07

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Leuenberger, ich möchte Ihnen für die ausführliche Antwort danken und auf den ersten Teil Ihrer Antwort zurückkommen. Sie haben gesagt, es sei abgemacht, dass dieser offen herumliegende Chemiemüll - er ist hochgiftig - bis Ende April entfernt wird. Es ist eine Tatsache, dass die chemische Industrie in Basel seit vier Jahren weiss, dass dort Chemiemüll offen herumliegt, und dass bis heute eben nichts gemacht wurde. Diese Konvention wurde jetzt auf grossen Druck der Öffentlichkeit unterschrieben.

Darum meine Frage: Was tut der Bundesrat, wenn nun die Zeit bis Ende April verstreicht und wieder nichts getan wird? Denn ich denke, man kann wirklich nicht mehr länger warten.