Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-03-07

Wortprotokoll

Es entspricht weder der Aufgabe noch den Gepflogenheiten des VBS, auf jegliche via Medien geäusserte Kritik öffentlich zu reagieren. Schweigen bedeutet in diesem wie auch in anderen Fällen deshalb keineswegs Zustimmung. Der Bundesrat hat am 8. September 2004 verschiedene Grundsatzentscheide betreffend die Umsetzung der Armeereform gefällt und gleichzeitig das VBS beauftragt, diverse Massnahmen zur Optimierung der Umsetzung der Reform zu prüfen. Eine Anpassung der Prioritäten in Bezug auf die Armeeaufträge innerhalb des Armeeleitbildes drängt sich aufgrund der Reduktion des VBS-Budgets, der Risiko- und Bedrohungsanalyse sowie der steigenden Bedeutung der subsidiären Einsätze zugunsten der zivilen Behörden auf. Das VBS wird dem Bundesrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge unterbreiten, und bis dann wird das VBS auch nicht zu entsprechenden Kritiken in den Medien Stellung nehmen. Wir stehen im Übrigen in permanentem Kontakt mit den Sicherheitspolitischen Kommissionen.