Schenker Silvia · Nationalrat · 2005-03-10

Wortprotokoll

Wenn es um Familien, Kinder und die Zukunft geht, sind in allen Lagern schnell starke und wirksame Bilder zur Hand. Das gilt auch für diese Debatte. Wie würde eine Schweiz aussehen, in der sich viele Familien keine Kinder mehr leisten können, weil sie von der Politik im Stich gelassen werden - von den gleichen Leuten und Parteien, die handkehrum mit Trommeln und Trompeten für mehr Kinder im Land werben? Verwaiste Spielplätze mit rostigen Kletterstangen und kaputten Schaukeln, die nach und nach zerfallen, Schulhäuser, die zu Altersheimen umfunktioniert werden, Schwimmbäder, in denen die gesetztere Generation in Ruhe auf- und abschwimmen kann und nicht von übermütigen, lauten, planschenden Kindern gestört wird, Wege und Strassen, auf denen unbehelligt von Jugendlichen mit ihren Skateboards flaniert werden kann: Was wäre das für eine neue, schöne Schweiz?

Natürlich, dieses Bild ist stark überzeichnet, denn unabhängig vom Entscheid, den wir heute treffen, werden Kinder gezeugt, geboren und aufgezogen, weil letztlich der Entscheid für oder gegen ein Kind nie nur ein rationaler ist. Es gibt viele Gründe, warum sich Männer und Frauen heute sehr gut überlegen, ob sie eines oder mehrere Kinder haben wollen. Eine der besten Möglichkeiten zu motivieren ist bekanntlich, Demotivation zu verhindern. Wenn wir wollen, dass in der Schweiz wieder mehr Kinder geboren werden, müssen wir für eine Familienpolitik sorgen, die diesen Namen wirklich verdient. Von den Familien mehr Kinder zu fordern, ohne ihnen dafür anständige Bedingungen zu bieten, ist inkonsequent und wenig glaubwürdig. Eines der Armutsrisiken ist heute das Kinderhaben. Diese Tatsache müssen wir, ob wir wollen oder nicht, zur Kenntnis nehmen.

Heute haben wir die Gelegenheit, zwei stossende Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zu beseitigen. Wir können entscheiden, dass in Zukunft jedes Kind eine Kinderzulage erhält und damit unabhängig vom Wohnort und unabhängig von der Erwerbsform der Eltern - ob angestellt oder selbstständig - den gleichen Rechtsanspruch hat. Mehr noch: Die Höhe der Kinderzulagen soll vereinheitlicht werden, respektive zumindest die Untergrenze soll schweizweit die gleiche sein. Wir haben zwei Projekte zur Auswahl: Wenn wir im Sinne der Kinder entscheiden wollen, müssen wir die Initiative von Travail Suisse unterstützen. Das von mir eingangs erwähnte Bild ist überzeichnet. Passen wir aber auf, dass wir das vermeintlich Selbstverständliche nicht als zu selbstverständlich nehmen - der Rückgang der Geburtenrate spricht eine deutliche Sprache.

Die Politik hat die Verantwortung, Rahmenbedingungen zu schaffen, die das Erbringen des wertvollen Beitrages erleichtern, den Familien zu unser aller Zukunft leisten. Mag uns der Kinderlärm das eine oder andere Mal in unserer Bequemlichkeit stören, spätestens wenn es darum geht, dass dieselben Kinder unsere AHV-Rente garantieren, sollte die Bedeutung einer guten Familienpolitik allen klar werden.