Donzé Walter · Nationalrat · 2005-03-14

Wortprotokoll

Die Argumente scheinen nun langsam ins Fadenscheinige abzudriften, und mir scheint doch, es gibt noch zwei, drei Antworten. Herr Lang spielt Minenräumung gegen Arbeitsplätze aus, sagt, Minenräumung sei das Argument, Arbeitsplätze seien es nicht. Ich meine, die Arbeitsplätze sind so nahe wie die Minenräumung, denn sie sind mit direkter Kompensation durch Aufträge verbunden.

Herr Miesch, Sie sagen, der Bundesrat müsse die Verantwortung übernehmen, wenn der Nationalrat das Rüstungsprogramm platzen lasse. Nein, wir hier tragen die Verantwortung, und es ist bedenklich, wenn sich die SVP mit den Armeeabschaffern verbündet. Sie können die Verantwortung nicht abschieben. Wir - der Nationalrat - tragen mit unserer Stimme die Verantwortung.

Nehmen Sie diese Verantwortung wahr, schaffen Sie Sicherheit für unser Volk, stimmen Sie jetzt der Beschaffung der Flugzeuge zu, beseitigen Sie die Differenz zum Ständerat jetzt, und es kommt endlich Ruhe ins Geschäft.