Teuscher Franziska · Nationalrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Herr Gysin hat uns nun ausgeführt, warum wir auf die Abstimmung zu den Standesinitiativen Luzern und Solothurn zurückkommen sollten. Ich denke, Sie haben alle zugehört; wer gut zugehört hat, sieht, dass es eigentlich keine sachlichen Gründe gibt, darauf zurückzukommen.

Herr Gysin vertrat gestern eine Minderheit, die verlangte, dass wir in der Frage der Kinderzulagen alles bei den Kantonen belassen, eigentlich alles wie bis anhin belassen, und im Bundesgesetz bei den Kinderzulagen keine Höhe festlegen. Herr Gysin stört sich vor allem daran, dass wir gestern in diesem Saal Erfolg hatten und 200 Franken für jedes Kind in diesem Land durchbrachten. Für uns auf der grünen, roten und CVP-Seite war der gestrige Tag ein Erfolg.

Herr Gysin, für Sie war das eine Niederlage, das müssen Sie zur Kenntnis nehmen. Ich verstehe auch nicht ganz, warum Sie diesen Antrag auf Rückkommen nicht gestern, also sofort, gestellt haben, warum Sie das jetzt noch machen. Für mich ist das eine Zwängerei - eine Zwängerei, weil man eine politische Niederlage, wie wir sie auf rot-grüner Seite in diesem Saal tagtäglich erleben, nicht akzeptieren will.

Deshalb bitte ich Sie alle, diesem Rückkommensantrag nicht zuzustimmen.