Frösch Therese · Nationalrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Herr Schwander, Sie haben gesagt, wir müssten ausschliesslich der Finanzierungssicht Rechnung tragen, also die Sparbrille aufsetzen. Gleichzeitig haben wir ja die Schuldenbremse. Wenn ich daran denke, dass der Ständerat bereits heute beim EP 2004 zugestimmt hat, dass die Mineralölsteuer bei der Landwirtschaft nicht eingespart, sondern zurückbezahlt wird, dann ist das doch ein Beispiel dafür, dass Kreativität erlaubt ist, denn es gibt ja die Schuldenbremse bereits. Was sagen Sie dazu? Weshalb haben Sie nicht mehr Mut zur Kreativität? Denn die Schuldenbremse ist ja immer ein Auffangnetz, ein Volksentscheid, dem nachgelebt werden muss.