Kuprecht Alex · Ständerat · 2005-02-28

Wortprotokoll

Die Armee ist in einem Umbruch, wie ihn die Schweiz wohl noch nie gesehen und in diesem Ausmass noch vor wenigen Jahren kaum für möglich und durchführbar gehalten hat. Der Verlust an finanziellen Mitteln in den vergangenen Jahren ist enorm, und die Entlastungsprogramme haben zusätzlich zu massiven Einschnitten in die künftige Funktionalität und bezüglich der Verfassungs- und Gesetzesanforderungen geführt. Der Abbau Hunderter von Stellen im Bereich der Logistik wird - wenn er auch verständlich und logisch ist - in den kommenden Jahren sehr wehtun. Viele dieser pflichtbewussten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden es nicht leicht haben, eine neue Stelle zu finden. Familien bangen um ihre wirtschaftliche Existenz.

Der Bedarf an Investitionen zur Modernisierung der Truppe und für deren glaubwürdige Funktions- und Einsatztauglichkeit wird in den nächsten Jahren noch ein gewaltiges finanzielles Ausmass annehmen. Ich denke da z. B. an die dringend notwendigen Mittel für die Führungsunterstützung sowie für die Ablösung der Tiger zur künftigen Raumsicherung unseres Landes. Sie werden jedoch unabdingbar und notwendig werden, ansonsten die Glaubwürdigkeit gänzlich verloren gehen würde.

Der bevorstehende Kauf dieser beiden Transportflugzeuge liegt für mich nicht im Bereich des Notwendigen, sondern in demjenigen des Wünschbaren, wofür zum heutigen Zeitpunkt die finanziellen Mittel einfach nicht aufgewendet werden sollten. Unsere für den Einsatz im Ausland vorgesehenen Truppenkörper sind bis heute zu jedem Zeitpunkt in ihr und auch wieder aus ihrem Einsatzgebiet gelangt. Ich bin davon überzeugt, dass dies auch in Zukunft der Fall sein wird, wenn nicht mit eigenen, dann mit Mitteln der sich im gleichen Einsatzgebiet befindenden Kooperationspartner.

Es gilt also, heute und in Zukunft die möglichen finanziellen Mittel optimal einzusetzen. Der Argumentation für die anderweitigen Einsatzmöglichkeiten dieser Transportflugzeuge kann ich nicht folgen. Diese Argumente wirken für mich teilweise gesucht und dienen vorwiegend der Rechtfertigung der scheinbaren Notwendigkeit. Der Umbruch in unserer Armee verlangt auf verschiedenen Stufen nach massiven Opfern. Ich opfere diese beiden Transportflugzeuge zugunsten künftiger, weit notwendigerer Mittel für eine starke Armee, zugunsten notwendiger künftiger, weit wichtigerer Investitionen. Ich werde deshalb dem Antrag der Kommissionsmehrheit nicht zustimmen können.