Bieri Peter · Ständerat · 2005-03-01

Wortprotokoll

In Absatz 1 erfolgt die einzige inhaltliche Änderung des bundesrätlichen Entwurfes gegenüber dem bestehenden Beschluss. Es ist die Einräumung der Möglichkeit zur Gewährung von A-fonds-perdu-Beiträgen bei "Bahn 2000". Solche Beiträge sollen für alle nicht aktivierbaren Investitionen der Teilprojekte der ersten Etappe von "Bahn 2000" gewährt werden, welche bei Inkrafttreten der Neuregelung noch nicht abgerechnet sind. Gleiches ist mit den aufgelaufenen Bauzinsen auf den rückzahlbaren Darlehen vorzunehmen.

Noch eine Bemerkung zu Absatz 1bis: Mit diesem Link wollen wir den Zusammenhang mit dem Fondsreglement sicherstellen.