Schweiger Rolf · Ständerat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Eine ganz kurze Bemerkung: Ich schätze den Bundesrat hoch ein, bin aber der Meinung, dass er sich doch wichtigeren Geschäften zuwenden sollte. Wenn es Aufgabe des Bundesrates sein wird, zu bestimmen, wann Unterbrecherwerbung zulässig sein soll, dann wird er mit einer Aufgabe betraut, die nun meines Erachtens um Himmels willen nicht der Exekutive eines Staates obliegt!