Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Zur Verwendung der Abgabe: Hier schlagen wir Ihnen eine Ergänzung von Absatz 1 vor. Die Konzessionsabgabe soll "in zweiter Linie für neue Technologien (Art. 67a)" verwendet werden können. Wir werden dann bei diesem Artikel 67a grundsätzlich diskutieren, ob Sie überhaupt bereit sind, dass solche Technologien finanziell unterstützt werden sollen. Je nach diesem Entscheid wird dann auch hier dieser Satzteil belassen oder gestrichen.