AB 53342

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, die Mehrheit zu unterstützen. Herr Fünfschilling sagte, man solle ihm Beispiele zitieren, wo die SRG von Privaten etwas kopiert oder gelernt habe. Da ich der Einzige bin, der in einem regionalen Markt die SRG direkt konkurrenziert, könnte ich Beispiele liefern. Aber wir haben in der Kommission festgelegt, dass ich keine persönlichen Anekdoten bringe, und ich werde das also nicht tun. Aber es gibt Beispiele, das kann ich Ihnen sagen.

Das Problem liegt aber nicht beim Kopieren; seit Gutenberg kopiert jeder, der etwas schreibt und publiziert, jemanden - wenn auch nur mit einer etwas anderen Anordnung der Buchstaben. Es geht also nicht um das Kopieren; es geht um diese fast unbegrenzte Ausdehnungskapazität der SRG, die man in vielen Bereichen findet, überall dort, wo die Privaten etwas versuchen. Da hat die SRG mittels Gebühren sofort die Möglichkeit, stärker zu reagieren und relativ viel Geld zu investieren. Die Rechnung kommt am Ende: Man rechtfertigt die Erhöhung der Gebühren mit der Erweiterung des Angebotes. Ich glaube, es wäre vernünftig - es wurde hier mehrmals gesagt, man solle die knappen Ressourcen vernünftig einsetzen -, die knappen Gebührenressourcen für den Zentralauftrag der SRG zu nutzen und nicht alles zu konkurrenzieren versuchen, was vom Markt angeboten werden könnte, und so den Markt zu verstopfen.

Es ist schon wichtig, dass beim Ermessen des Bundesrates auch die Überlegung Platz haben muss, was von anderen Anbietern angeboten werden kann. Die Fassung der Mehrheit ist eine völlig offene Formulierung. Es ist klar, dass niemand der SRG per Gesetz verbieten will, gewisse Spartenprogramme - Jugendprogramme oder welche Programme auch immer - zu produzieren. Aber ich finde es gut, dass beim Ermessen des Bundesrates auch das Angebot anderer Veranstalter mitberücksichtigt wird.

Deshalb ersuche ich Sie, die Mehrheit zu unterstützen.