Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, dass ich mich noch berichtige: Ich habe bei der Diskussion von Artikel 69 gesagt, die nationalrätliche Kommission werde gebeten, zu prüfen, ob die Artikel 38 und 39 nicht zusammengefasst und überarbeitet werden sollen. Es handelt sich natürlich um die Artikel 68 und 69. Sie sehen, wenn solche Fehler kommen, ist es langsam Zeit für den Aperitif. (Heiterkeit)

Zu Artikel 70a: Der Kommission lagen zwei entsprechende Anträge auf Streichung und eine Empfehlung auf Streichung vor. Wir sind diesen Anträgen auch gefolgt. Vielleicht war es [PAGE 99] auch ein wenig rasch, aber wir beantragen Ihnen die Streichung dieses Artikels 70a. Wenn Sie uns folgen, haben Sie in jedem Fall eine Differenz zum Nationalrat, und dann kann das Problem nochmals überprüft werden. Im Übrigen verweise ich auf meine grundsätzlichen Bemerkungen, die ich bei Artikel 61 gemacht habe.