Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Worum es geht, wurde sowohl von Herrn Escher als auch von Herrn Fünfschilling klar dargelegt. Beifügen möchte ich Folgendes: Wenn diese Programme nur dank der Zusatzangebote sinnvoll genutzt werden können, dann ist es angezeigt, dass die Verbreitungspflicht auch auf die Zusatzdienste ausgedehnt wird. Das haben wir im Sinn, möchten es aber auf Verordnungsstufe regeln.