Frick Bruno · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Herr Lombardi hat uns einen Antrag angekündigt. Ich darf bei dieser Gelegenheit Artikel 38 Absatz 1 unseres Ratsreglementes in Erinnerung rufen: "Ein Antrag ist der Präsidentin oder dem Präsidenten schriftlich und in der Regel vor der Beratung des betreffenden Beratungsgegenstandes einzureichen." Ich möchte diese Bestimmung auch hier beachten, um den Unterschied zwischen Kommissions- und Ratsberatung zu dokumentieren. Der Antrag wird jetzt formuliert und danach verteilt. Wir führen die Abstimmung erst durch, wenn er vorliegt.

[VS]

Verschoben - Renvoyé

[VS]

Art. 32

Antrag der Kommission

Abs. 1

Die SRG informiert das Departement über Aufnahme oder Einstellung nicht konzessionierter Aktivitäten, wenn der Geschäftsumfang dieser Aktivitäten eine vom Bundesrat festgelegte Grösse übersteigt.

Abs. 2

Falls eine solche Tätigkeit ....

[VS]

Antrag Büttiker

Abs. 1

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

[VS]

Art. 32

Proposition de la commission

Al. 1

La SSR renseigne le département sur le début et la fin des activités non prévues dans la concession lorsque le volume d'affaires de ces activités dépasse un montant défini par le Conseil fédéral.

Al. 2

Adhérer à la décision du Conseil national

(la modification ne concerne que le texte allemand)

[VS]

Proposition Büttiker

Al. 1

Adhérer à la décision du Conseil national