Heberlein Trix · Ständerat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Dieser Artikel wurde in Abweichung von Artikel 16 vom Nationalrat neu gestaltet. Es handelt sich um den Grundsatz der Zulassung von Arbeitskräften aus aussereuropäischen Ländern. Massgebend sind die gesamtwirtschaftlichen Interessen, wie in der Einführung erklärt. Es sollen keine kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen wahrgenommen oder gefördert werden. Spezifische Branchen oder Regionen können auch nicht spezifisch berücksichtigt werden. Diese Absicht wurde von unserer Kommission durch den Antrag auf Streichung von Artikel 23 Absatz 1, der im Nationalrat eingefügt worden war, noch unterstrichen. Ich komme nochmals darauf zurück.

Der Integrationsartikel ist sehr wichtig. Er wurde in der Bedeutung daher auch richtigerweise vom Nationalrat in Artikel 2b übernommen. Wir haben dazu einen Antrag Pfisterer. Ich möchte nachher allenfalls nochmals kurz dazu Stellung nehmen. Es geht darum, dass der Nationalrat folgenden Wortlaut beschlossen hat: "Ziel der Integration ist ein Zusammenleben der einheimischen und ausländischen Wohnbevölkerung auf der Basis gemeinsamer Grundwerte ...." Für unsere Kommission und auch für den Nationalrat war klar, dass mit den gemeinsamen Grundwerten die Werte unserer Bundesverfassung gemeint sind, dass aber auch eine weitere Ausdehnung auf gemeinsame Grundwerte gemeint ist, die sich nicht allein auf die Verfassung beschränken.