Widmer Hans · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Die vorgesehene Kürzungs- und Sparübung im Bereich der KTI ist ein Paradebeispiel für ein kontraproduktives Sparen, für ein wirtschaftsfeindliches Sparen und damit letztlich für ein Sparen, das insbesondere auch den bürgerlichen Parteiprogrammen widerspricht.

Warum ist dies so? Am besten kann man es anhand des Auftrages der KTI zeigen: Dieser besteht darin, Wissen umzusetzen und auf den Markt zu bringen mit dem Ziel, neue Produkte, Dienstleistungen und letztlich Arbeitsplätze zu schaffen. Für die Zielerreichung spielt dann die Zusammenarbeit mit der Industrie, mit den Fachhochschulen, mit den ETH eine zentrale Rolle. Es wurde gesagt, jeder Franken, den der Bund via KTI in Projekte investiert, ziehe mindestens 1,5 Franken Industriebeteiligung nach sich. Was würde das nun konkret heissen, wenn das EP 2004 so durchgehen würde, wie es die Kommissionsmehrheit will? Man entzöge dem Standort Schweiz ein Forschungs- und Innovationsvolumen in der Grössenordnung von 100 Millionen Franken - nämlich zweimal 20 Millionen Franken Staatsgelder und zweimal 30 Millionen Franken Industriegelder. Ist das jene Wirtschaftsförderung, von der in Ihren Parteiprogrammen die Rede ist? Ist das jener mutige Schritt, den wir machen müssen, um den Transfer von der traditionellen in die Wissensgesellschaft zu realisieren? Ist das jene erfolgversprechende Massnahme, um unser Land endlich wieder auf den Wachstumspfad zu bringen? Ich spreche bald so wie Otto Ineichen, aber ich bin nicht er! Denken Sie bei Ihrem Entscheid daran, dass die KTI eindrückliche Erfolge vorzuweisen hat, zum Beispiel Logitech oder Sensirion.

Ich greife nur das Beispiel Sensirion heraus: Das ist eine Firma, die Mikrosensoren herstellt, die tausendmal kleiner sind als konventionelle Sensoren. Diese Firma, die von zwei ETH-Abgängern gegründet worden ist, hat in relativ kurzer Zeit nach ihrer Gründung 50 Arbeitsplätze geschaffen, und sie wächst exponentiell.

Die KTI leistet - und das ist nicht einfach eine Behauptung blauäugig-ideologischer Natur, sondern das Ergebnis einer neuen Studie der KOF - in der Tat einen effektiven Beitrag zur Erhöhung der Innovationskraft von Schweizer KMU. Die KTI hat sogar einen additiven Wert und Effekt, d. h., es werden zusätzliche Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten kreiert. Das können Sie auch in der "NZZ" vom 21. April 2005 nachlesen. Additiv werden neue Volumina geschaffen im Sinne der Wirtschaftsförderung, im Sinne der KMU. Sparen kann sinnvoll sein, aber sicher nicht, wo es das Saatgut betrifft - um das auch noch mit einem Bild aus der agrarischen Welt auszudrücken -, also sicher nicht dort, wo es um jene Hühner geht, welche die berühmten goldenen Eier legen.

Lassen Sie sich doch von den Fakten und von Ihren wirtschaftsfreundlichen Programmen bestimmen, und stimmen Sie der Minderheit Savary zu.