Loepfe Arthur · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Sinn und Zweck unserer Armee, Frau Kiener Nellen, sind der Schutz des Friedens und die Verhinderung des Krieges. In diesem Sinne habe ich auch meine zwei Söhne motiviert, in dieser Armee Dienst zu leisten, und nicht für etwas anderes. Seit 1990 hat die Armee ihr Budget real halbiert; das VBS ist das einzige Departement, das wirklich Ausgaben reduziert hat. Alle anderen Departemente geben jedes Jahr mehr Geld aus als in den Jahren zuvor.

Die "Armee XXI" ist eine Antwort auf die veränderte Bedrohungs- und Finanzlage der Schweiz bzw. des Bundes. Die "Armee XXI" ist nun seit dem 1. Januar 2004 in der Umsetzung; das ist für ein so grosses Projekt eine sehr kurze Dauer. Der Umbau der Strukturen ist in vollem Gange; 2010 soll das Ziel erreicht sein. Der ursprünglich für die "Armee XXI" vorgesehene finanzielle Rahmen belief sich auf 4,3 Milliarden Franken; das war vor gut einem Jahr noch so. Das EP 2003 hat diesen Betrag auf rund 4 Milliarden reduziert, und mit dem EP 2004 soll nun weiter auf 3,8 Milliarden reduziert werden, dies trotz der laufenden Restrukturierungskosten. Jedermann weiss: Wenn man restrukturiert, kostet das zunächst einmal mehr Geld. Der Stellenabbau muss sozialverträglich erfolgen, und da möchte ich die Gewerkschafter darauf hinweisen, dass es sehr seltsam ist, wenn man sich im Nachhinein wundert und darüber klagt, dass Personal bzw. Stellen in der Armee abgebaut werden.

Die geforderte Leistungsfähigkeit und die Mittelausstattung der Armee stimmen je länger, je weniger überein. Die Anpassung der Prioritäten und der Verzicht auf notwendige Investitionen sind die Folge. Weitere Ausgabenkürzungen sind somit nicht zu verantworten. Trotzdem schlägt der Bundesrat weitere Kürzungen von gesamthaft rund 450 Millionen Franken für die nächsten drei Jahre vor. Dies ist ein tiefer Schnitt ins Fleisch der "Armee XXI". Der Bundesrat schreibt in der Botschaft denn auch sehr klar, dass der nach dem Entlastungsprogramm 2004 verbleibende Ausgabenplafond von rund 15,4 Milliarden für die nächsten drei Jahre nicht weiter gekürzt werden darf. Der Armee ist für diese Zeit eine erhöhte Flexibilität bezüglich erforderlicher Mittelverschiebungen in zeitlicher Hinsicht, aber auch für Verschiebungen zwischen Personal-, Sach- und Rüstungsausgaben zuzugestehen. Es gibt kein Departement, wo im Moment so viel in Bewegung ist, wo tatsächlich restrukturiert und reduziert wird. Da muss man eine gewisse Flexibilität walten lassen. Auch zusätzliche Liquidationserlöse aus dem Verkauf von Einrichtungen gegenüber dem Finanzplan 2004 sollen plafonderhöhend wirken können, Mindererträge andererseits plafondsenkend.

In Anbetracht der herrschenden Finanznot und unter Einhaltung der vom Bundesrat genannten finanziellen Rahmenbedingungen akzeptiert die Mehrheit der CVP-Fraktion die Kürzungsvorschläge des Bundesrates gemäss EP 2004. Die CVP lehnt jedoch weitere Kürzungen strikte ab.