Graf Maya · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Der Bundesrat will in den Jahren 2006 bis 2008 die Bundesbeiträge an die kantonalen Hochschulen und den ETH-Bereich massiv kürzen. Das ist auch für die Kantone ein Problem. Die Kantone investieren zurzeit substanziell mehr Mittel, sowohl in den universitären Bereich als auch in die Fachhochschulen.

Angesichts der auch in den Kantonen lancierten Sparprogramme muss die Förderung der Forschung und der Hochschulbildung in den kantonalen Parlamenten immer wieder neu begründet werden. Diese werden die beantragten zusätzlichen Investitionen aber nicht freigeben, wenn damit lediglich Ausfälle in der Bundesfinanzierung kompensiert werden. Die Ausgaben für die kantonalen Hochschulen, den Nationalfonds und die ETH helfen, die hohe Wertschöpfung in unserem Land auch in Zukunft zu erhalten. Neueste Entwicklungen sind deshalb mit den Kürzungen infrage gestellt, und die vorgesehenen Kürzungen beeinflussen die Zukunft unseres Landes. Kurzfristig ist die optimale professionelle Betreuung der Studierenden allgemein infrage gestellt, mittelfristig leidet der Wissens- und Technologietransfer als [PAGE 549] Basis für Firmengründungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ist ausschlaggebend für die Weiterentwicklung des Sozial- und Wirtschaftsplatzes Schweiz. Langfristig wird das Zusammenwirken von Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung einer nachhaltigen Gesellschaft infrage gestellt.

Die grüne Fraktion wird deshalb die Minderheit II (Savary) unterstützen, und falls diese unterliegt, beantragen wir Ihnen, unbedingt den Eventualantrag Genner zu unterstützen.