Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, die beiden Fragen Kohler und Miesch zusammen zu beantworten.

Das geplante Instrumentenlandesystem für die Südanflugpiste, also dieses ILS 34, soll das heutige, weniger sichere Sichtanflugverfahren für dieselbe Piste ablösen. Die Flugsicherung in Bâle-Mulhouse wird durch Frankreich ausgeübt. Daher handelt es sich um ein französisches Projekt, bei welchem der schweizerischen Bevölkerung an sich keine Mitwirkungsrechte zustehen würden. Aber auf Intervention des Bazl erklärten sich die französischen Behörden bereit, ein Konsultativverfahren durchzuführen, in dem die schweizerische Bevölkerung und die Schweizer Behörden Stellung nehmen können. Daraus ergibt sich auch die Legitimation, spätere Entscheide vor französischen Gerichten anfechten zu können.

Die Einführung des ILS 34 führt nicht zu einer Änderung der bisherigen Pistenbenutzung. Die Piste 16, also die Nordanflugpiste, bleibt auch künftig die Hauptlandepiste. In einer Vereinbarung zwischen Frankreich und der Schweiz wurde festgehalten, dass in Zukunft maximal 12 Prozent aller Landungen auf der Piste 34 erfolgen werden. Es handelt sich dabei um einen Maximalwert, der sich ausschliesslich auf meteorologische Kriterien abstützt. In den letzten beiden Jahren wurden im Durchschnitt etwa 7 bis 9 Prozent aller Landungen von Süden her durchgeführt.

Nun, Herrn Mieschs Idee von Demonstrationssüdanflügen auf der Piste 34 in Basel erscheint interessant, und ich möchte ihm für diesen konstruktiven Beitrag danken. Es handelt sich - anders als bei einem visuellen Baugerüst - um eine Art akustische Probeanlage. Das Bazl wird also prüfen, ob das umgesetzt werden kann, damit sich die Bevölkerung in den betroffenen Kantonen ein Bild oder einen "Ohrenschein" von solchen anfliegenden Flugzeugen machen kann.

Indessen ist darauf hinzuweisen, dass solche Demonstrationsflüge jeweils nur eine Momentaufnahme darstellen und nicht repräsentativ sind. Insbesondere können die konkreten Wetterverhältnisse und die eingesetzten Luftfahrzeuge den wahrnehmbaren Fluglärm stark beeinflussen. Je nach Wind usw. hört man das dann halt nicht gleich. Da es sich bei der Einführung des ILS auf der Piste 34 um ein französisches Projekt handelt, ist für die Durchführung solcher Probeflüge [PAGE 635] zunächst Rücksprache mit den zuständigen französischen Stellen zu nehmen und ist ihr Einverständnis einzuholen. Es ist insofern festzuhalten, dass der Bund bzw. das Bazl nicht frei ist, solche Flüge allein zu organisieren.