Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-06-08

Wortprotokoll

Nehmen Sie den Text, wie er hier steht: Man verlangt erstens die Regelung der Deklaration betreffend Herkunft - also müssen wir dann überall kontrollieren können, ob die Herkunft stimmt -, zweitens die Regelung der Deklaration der Produktionsmethode und drittens diejenige der Art der Tierhaltung. Wenn also brasilianisches Beef oder Fleisch vom Hof von Herrn Kunz auf den Markt kommt, muss das alles deklariert und bestätigt werden. Ich frage Sie: Wozu? Was Sie nun vorgebracht haben, hat mit dem Tierschutz nichts zu tun. Dabei geht es um die Lebensmittelsicherheit, und diese wird im Lebensmittelgesetz oder im Landwirtschaftsgesetz geregelt. Das ist schon der Fall. Wenn Ihnen die heutigen Bestimmungen diesbezüglich nicht mehr passen, sollten Sie einen Vorstoss einreichen, um diese Gesetze zu ändern. Aber verpacken Sie das nicht in das Tierschutzgesetz!