Schwaller Urs · Ständerat · 2005-05-31

Wortprotokoll

Die Rechnung 2004 bietet das erste finanzielle Abbild der "Armee XXI" in ihrer Startkonfiguration. Der Voranschlag 2004 wurde seinerzeit, im März 2003, eingefroren. Er spiegelt somit den damaligen Planungsstand der "Armee XXI" wider. Wie wir heute wissen, entwickelte sich vieles erwartungsgemäss, manches stand mitten in der Entwicklung, einiges verlief vollständig anders. Das schlug sich entsprechend im Rechnungsergebnis nieder.

Für das Jahr 2004 wird die Rechnung des VBS erstmals nach den neuen Strukturen vorgelegt. In der Staatsrechnung werden folgende Dienststellen ausgewiesen: Generalsekretariat, Verteidigung, Direktion für Informatik, Bevölkerungsschutz, Sport, Direktion für Sicherheitspolitik, Armasuisse und Swisstopo. Die Direktion für Informatik als Leistungserbringerin bleibt als eigenständige Einheit bestehen, sie ist jedoch dem Verteidigungsbereich führungsmässig unterstellt. Im Weiteren ist das Globalbudget des Bundesamtes für Landestopografie, Swisstopo, der neuen Gruppe Armasuisse zuzurechnen; Swisstopo erscheint jedoch als Flag-Amt weiterhin als separate Dienststelle.

Der Vergleich mit dem Voranschlag ergibt folgendes Bild: Zusammen mit den Nachträgen von 61 Millionen und den Kreditabtretungen von 14 Millionen Franken standen im Voranschlag 2004 unter Berücksichtigung der Kreditsperre Kredite von insgesamt 4,886 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Staatsrechnung 2004 des VBS schliesst insgesamt mit Ausgaben von 4,693 Milliarden Franken ab. Damit werden Minderausgaben von 193 Millionen Franken - minus 3,9 Prozent - ausgewiesen.

Zusammengefasst setzen sich die wesentlichsten Abweichungen wie folgt zusammen: Im Personalbereich lag der Fokus auf dem Personalabbau, minus 15 Millionen Franken. Im Bereich Infrastruktur und Betrieb wurden 11 Millionen eingespart; es ist dies zurückzuführen auf eine geringere Einmietung von Baumaschinen, auf kostengünstige Verträge mit Energielieferanten - sprich tiefere Strompreise - und auf Einsparungen bei den Fahrzeugverschiebungen, die auf der Strasse statt per Bahn durchgeführt wurden. Im Bereich der Truppe wurden 60 Millionen Franken weniger ausgegeben. Gründe dafür sind der Wegfall der Übergangsrekrutenschule 2003/04 bei der Umstellung auf das Dreistartmodell, die grosszügige Dispensationspraxis der Kantone und der Truppenkommandanten sowie die vermehrte Benützung von eigenen Unterkünften und der Verzicht auf grosse Truppenverschiebungen mit entsprechendem Rückgang der Materialtransporte.

Bei den Dienstleistungen Dritter wurden 24 Millionen Franken eingespart. Die Gründe finden sich in Vertragskündigungen oder Sistierungen von Berateraufträgen, in einem reduzierten Beizug von externen Referenten sowie in der Tatsache, dass infolge des verzögerten Aufbaus des Militärpersonals weniger Ausbildung stattfindet. Mit der neuen Instruktorenverordnung schliesslich wird auf die Vergütung der Spesen am Dienstort verzichtet, was bei den übrigen Sachausgaben zu Minderausgaben von 25 Millionen Franken beigetragen hat. Von den Kreditresten wurden 24 Millionen zur Kompensation der Nachtragskredite verwendet. Somit beträgt der Kreditrest gegenüber den effektiv zur Verfügung stehenden Mitteln 169 Millionen Franken.

Die Verteidigung beansprucht mit rund 87 Prozent den überwiegenden Ausgabenanteil des Departementes. Parallel zum Budget bzw. zur Rechnung 2004 mussten Sparvorgaben im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 umgesetzt werden. Die Kürzungen und Umschichtungen haben sich überlagert, und die Budgetierung in den einzelnen Positionen wurde dadurch erschwert.

Die Rechnung des neuen Bundesamtes für Bevölkerungsschutz setzt sich seit dem 1. Januar 2004 aus den bisherigen Budgetpositionen des Bundesamtes für Zivilschutz, der Nationalen Alarmzentrale, der Abteilung Presse und Funkspruch sowie des Labors Spiez zusammen. Die Minderausgaben von rund 4 Millionen Franken sind auf den vorgeleisteten Personalabbau sowie auf die verzögerten Projekte im Forschungs- und Entwicklungsbereich zurückzuführen.

Im Baspo hat unter anderem die stärkere Benutzung der Sportanlagen und die Zunahme von Inseraten in der Fachzeitschrift "Mobile" zu erfreulichen Nettoeinnahmen von rund 3 Millionen Franken geführt. Damit wurde der budgetierte Kostendeckungsgrad um 10 Prozentpunkte überschritten.

Im Bereich Armasuisse - ohne Swisstopo - werden keine wesentlichen Ausgabenabweichungen ausgewiesen. Bei der Entsorgung von Waffensystemen wurden nur 8 von den budgetierten 35 Millionen Franken eingenommen. Der Verkauf der Hawk-Flugzeuge musste ins Folgejahr verschoben werden; es geht hier um einen Betrag von rund 27 Millionen Franken. Hingegen wurde ein Mehrbetrag von 25 Millionen Franken im Immobilienbereich realisiert, und zwar im Zusammenhang mit dem Zeughaus in Zug. Insgesamt wurden somit die Mindereinnahmen bei der Entsorgung durch die Mehreinnahmen im Immobilienbereich ausgeglichen.

Das Total der Ausgaben für die Landesverteidigung beträgt 4,641 Milliarden Franken oder 9 Prozent der [PAGE 416] Gesamtausgaben des Bundes. Gegenüber dem Vorjahr nehmen die Ausgaben für die Landesverteidigung wiederum um 950 Millionen Franken oder 1,3 Prozent ab. Seit 1995 haben die übrigen Bundesausgaben nominal um 35 Prozent zugenommen. Unter Berücksichtigung der aufgelaufenen Teuerung resultiert bei den Ausgaben für die Landesverteidigung seit 1995 ein Wertverlust von 26 Prozent.

Zu den Nachtragskrediten: Das VBS hat im Verfahren zum Nachtrag I drei Anträge ohne Vorschuss von insgesamt 53,3 Millionen Franken gestellt. Alle Begehren betreffen den Immobilienbereich. Im Hinblick auf die "Armee XXI" sowie die veränderten finanziellen Rahmenbedingungen wurde die Infrastruktur- und Immobilienplanung geprüft, und dadurch wurden verschiedene Immobilienprojekte zunächst zurückgestellt. Im Dezember 2004 wurde bekanntlich das neue Stationierungskonzept der Armee vorgestellt. Die betreffenden, vorsorglich gesperrten Projekte können nun zielgerichtet realisiert werden. Zu deren Finanzierung wird ein Nachtragskredit von 30 Millionen Franken anbegehrt. Damit sollen weitere Verzögerungen mit Leistungseinbussen und Kostenfolgen vermieden werden.

Was die Positionen Infrastruktur sowie Immobilienunterhalt und Liquidationen anbelangt, so gibt es Folgendes zu sagen: Die beiden Begehren hängen mit der Netzmigration VBS zusammen. Das Projekt wurde teilweise ausgesetzt, weil das vorher erwähnte Stationierungskonzept der Armee vollständig überarbeitet werden musste. Die Netzmigration hat zum Ziel, alle relevanten VBS-Standorte schweizweit durch ein Netz zu erschliessen und die Übertragungseinrichtungen der zivilen Bundesverwaltung und des VBS gemeinsam zu nutzen.

Mit dem neuen Stationierungskonzept sind die Voraussetzungen für die Fortführung des Projektes nun gegeben. Die Netzmigration und die daraus resultierenden Einsparungen bedingen zuerst eine einmalige Ausgabe von 51,1 Millionen Franken. Davon wurden 15,1 Millionen zulasten der Rechnung 2004 investiert. Die restlichen 36 Millionen fallen im Voranschlagsjahr 2005 an. Die Informatikausgaben für Hardware, Software und Dienstleistungen im Umfang von 12,7 Millionen Franken wurden mit dem Voranschlag 2005 bewilligt. Aufgrund der ausstehenden Standortentscheide im Zeitpunkt der Budgeterstellung konnten hingegen die restlichen, im Infrastruktur- und Immobilienbereich anfallenden 23,3 Millionen Franken nicht in den Voranschlag 2005 eingestellt werden. Sie müssen nun über das Nachtragskreditverfahren beantragt werden.

Ich schliesse mit der Feststellung, dass alle Nachtragskreditbegehren im Gesamtbetrag von 53,3 Millionen Franken vollumfänglich kompensiert werden. Die Kompensation erfolgt mittels Kreditrestübertragung aus dem Jahre 2004 gemäss den Vereinbarungen zum Ausgabenplafond des Verteidigungsbereiches im Rahmen des EP 2003.