Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich bei Artikel 23 erkundigt, was das Büro für Sortenschutz eigentlich tut und ob es im Zusammenhang mit der Ratifizierung des Upov-91-Übereinkommens ausgebaut würde. Die Frage wurde von der Verwaltung so beantwortet, dass es das Büro für Sortenschutz schon seit fast fünfzig Jahren gibt und die Ratifizierung des Upov-91-Übereinkommens und die Änderung des Sortenschutzgesetzes im Büro für Sortenschutz keinen zusätzlichen Personalaufwand verursachen würden.