Reimann Maximilian · Ständerat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Nur kurz ein Blick zurück in meiner Funktion als damaliger Präsident der APK: Wir hatten uns in der APK vor ein paar Jahren, als es um diesen nun laufenden dritten Interreg-Rahmenkredit gegangen war, intensiv mit Sinn und Zweck der Finanzierung von grenzüberschreitenden Projekten auseinander gesetzt und uns auch die subventionierten bzw. unterstützten Projekte genau vor Augen führen lassen. Der Tenor in der Kommission war damals klar: Das Interreg-Konzept ist an sich eine gute Sache, die auch von schweizerischer Seite aus zu hegen und zu pflegen ist. Wir stellten aber auch fest, dass da und dort Projekte finanziert wurden, die die Anforderungskriterien nicht unbedingt erfüllten oder die auch ohne Subvention mit Interreg-Geldern durchgezogen worden wären. Kollege Pfisterer hat seine Meinung in dieser Richtung ebenfalls zu Recht geäussert.

Ich möchte damit nur sagen: Weniger wäre gelegentlich mehr. Interreg ist zu einer Büchse der Pandora geworden, auch bei uns und unseren direkten Nachbarn, also in Ländern mit hohen Volkseinkommen und mit relativ grossem Wohlstand. Wenn da eine gewisse Verlagerung der zur Verfügung gestellten Gelder Richtung Osten und Südosten erfolgen sollte, hätte ich zumindest Verständnis dafür.

Man verstehe mich wirklich nicht falsch, ich bin keineswegs gegen Interreg-Programme auch bei uns. Aber wenn Deutschland oder andere Nachbarländer grössere Bedürfnisse an anderen EU-Aussengrenzen als derjenigen mit der Schweiz orten, dann sollten wir nicht gleich Zeter und Mordio schreien, sondern uns in christlicher Nächstenliebe mit der Tatsache abfinden, dass Not und ausgewiesene Bedürfnisse in anderen europäischen Regionen eben grösser sein können als bei uns.