Escher Rolf · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Wenn nichts Unverhofftes passiert, ergreife ich zum letzten Mal das Wort. Die Kommission beantragt Ihnen, die drei Wörter "soweit technisch möglich" zu streichen.

Artikel 45 regelt die Auskunftspflicht. Die Kommission beantragt, diese drei Wörter "soweit technisch möglich" zu streichen. Die Fernmeldedienstanbieterin kann über die Inhaber von anrufenden Anschlüssen ohnehin nur Auskunft geben, soweit dies technisch möglich ist. Diese Streichung ist nicht matchentscheidend, aber es ist immerhin logisch, diese Selbstverständlichkeit zu streichen.