AB 56371

Wortprotokoll

Bei Absatz 3bis geht es um Kürzungen im Militärbereich. Es wurde uns für 2006 eine Botschaft in Aussicht gestellt, aufgrund welcher über Organisation, Einsatz und Ausbildung neue oder grundsätzliche Entscheide getroffen werden müssen. Wir hatten grösste Bedenken, im dritten Jahr - also 2008 - eine Kürzung in dieser Grössenordnung vorzunehmen, wie es jetzt geschehen ist. Deshalb haben wir diesen Absatz 3bis eingeführt, der es doch offen lässt, je nach den Ergebnissen der Beratungen im Jahre 2006 auf die Kürzung im Jahre 2008 zurückzukommen.

Das kann man natürlich so oder so tun, wenn wir zu anderen Ergebnissen kommen. Die Kommission ist aber der Auffassung, es sei richtig, diesen Zusatz einzufügen. Er hat materiell keine sehr grosse Bedeutung, ist aber ein wichtiges Signal - einerseits an den Bundesrat, damit die Botschaft 2006 auch tatsächlich vorgelegt wird, und andererseits ist es ein Vorbehalt, dass man aufgrund der Beratungen, die dannzumal geführt werden, allenfalls für 2008 eine kleine Korrektur vornimmt.

Wir bitten Sie deshalb, auch hier an unserem Beschluss festzuhalten.