Reimann Maximilian · Ständerat · 2000-06-15

Wortprotokoll

Ich danke dafür, dass ich das Wort erhalten habe, um eine kurze Replik auf das Kompliment anzubringen, welches ich für meinen Eventualantrag von Kollege David erhalten habe. Aus der Ecke der Euro-Turbos bin ich mir ja solche Loblieder an sich nicht gewöhnt.

Herr David, dieses Kompliment freut mich dann ganz besonders, wenn es mein ganzes Anliegen umfasst, nämlich auch dasjenige des Nichteintretens. Ich will ja - wie ich gestern schon klar ausgesagt habe - zu hundert Prozent Nichteintreten.

Weil ich aber kein Prophet bin, kenne ich das Abstimmungsergebnis nicht im Voraus; das Plenum könnte wider Erwarten doch Eintreten beschliessen. Nur für diesen Fall habe ich meinen Eventualantrag eingereicht, vor allem, um zum Ausdruck zu bringen, dass der Bundesrat für sich nicht in Anspruch nehmen kann, er repräsentiere in der Integrationsfrage die Schweiz, also den Souverän; er repräsentiert nur sich selber.

Dass ich mit diesem Eventualantrag aber offensichtlich zwei Fliegen auf einen Schlag getroffen haben - auch noch eine aus der Ecke der Euro-Turbos -, mag höhere Fügung des Schicksals sein, nicht mehr, aber auch nicht weniger.