Kuprecht Alex · Ständerat · 2005-06-14

Wortprotokoll

Die vorliegende Motion greift ein Problem auf, das für viele Rekruten und wahrscheinlich auch für Beförderungsdienstleistende gravierend ist und sie teilweise an den Rand der Existenz bringen kann. Zudem ist die heutige Lösung als klassische Doppelversicherung zu betrachten. Das heutige System mit der Rückerstattung der bereits geleisteten Prämien nach erfolgter Dienstleistung ist stossend und bedarf meines Erachtens einer dringenden und raschen Korrektur. [PAGE 599]

Im Prinzip ist ein Lösungsweg auf der Basis der Leistungssistierung, verbunden mit der einstweiligen Einstellung der Prämienzahlung, nichts Neues und wird durch die Krankenversicherer schon praktiziert. Ich erinnere Sie daran, dass bei der Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit mit einer minimalen wöchentlichen Arbeitszeit von zwölf Stunden, die für die Unterstellung unter das UVG notwendig ist, die entsprechende Deckung und damit die Prämienzahlungspflicht ebenfalls sistiert werden können.

Ich bin der Meinung, dass mit der Zustellung einer Kopie des entsprechenden Marschbefehls die Deckung und die Prämienzahlung durch die Krankenkasse problemlos eingestellt werden können. Die Sistierung des Versicherungsschutzes würde dann wieder aufgehoben, wenn der letzte gemäss Marschbefehl vorgesehene Diensttag beendet ist. Für die Erweiterung der Sistierung bei anschliessendem Beförderungsdienst würde wiederum die Zustellung einer Kopie des entsprechenden neuen Marschbefehls genügen. Mit dieser Vorgehensweise bestünde kein Unterbruch des Versicherungsschutzes, und die Finanzierungsprobleme des Dienstleistenden wären gelöst.

In diesem Sinne befürworte ich die Annahme der Motion und bitte Sie, mit der Unterstützung dieses Vorstosses bei der Lösung dieses Problems ebenfalls mitzuhelfen.