Büttiker Rolf · Ständerat · 2000-06-16

Wortprotokoll

Herr Präsident, das kann man tun! Ich möchte auch dem Bundesrat und der Bundeskanzlerin danken, dass sie bereit sind, die Empfehlung entgegenzunehmen. Das beweist, dass man es eben kann. Ich habe in einer Schulstunde in Staatskunde erlebt, wie der Lehrer die Bundesverfassung auf Internet aufgeschaltet und gleichzeitig auch die Kritik geübt hat, dass weder ein Inhaltsverzeichnis noch ein Schlagwortregister existieren. Ich habe das aufgenommen und festgestellt, dass das wirklich der Fall ist. Es ist schön, dass wir eine neue Bundesverfassung haben. Es ist aber wichtig, dass man die Bundesverfassung auch gebrauchen und benützen kann und sie auch im Hinblick auf die neuen Medien etwas moderner und attraktiver gestaltet. Es sind ja nicht nur wir, die Classe politique, die die Bundesverfassung gebrauchen und benutzen sollen, sondern es geht ja auch darum, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger - ich denke etwa auch an Studenten - die Bundesverfassung gebrauchen können. Es ist ein Makel, dass im Separatdruck der EDMZ oder auch im Internet - beim modernen Auftritt also - weder ein Inhaltsverzeichnis noch ein Schlagwortregister vorhanden sind. Ich glaube, unterdessen hat man in der Bundeskanzlei eingesehen, dass man diesen Makel ohne grosse Kosten beheben und die Bundesverfassung so präsentieren kann, dass man sie eben auch gut benutzen kann und dass jemand, der etwas wissen oder nachschlagen will, das auch findet.

In diesem Sinne möchte ich Sie bitten, die Empfehlung zu überweisen und danke dem Bundesrat, dass er bereit ist, sie entgegenzunehmen.