Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-06-16

Wortprotokoll

Nur kurz zu Artikel 23j: Wir haben hier keine Veränderungen vorgenommen, aber die Verwaltung hat der UREK in Bezug auf die Labels zugesichert, dass ihre Definition und die Anforderungen in den Ausführungsbestimmungen einfach geregelt werden sollen und die Verleihung auf unbürokratische Weise erfolgen soll, um die Initiativen in den Regionen zu unterstützen. Das spielt dann bei der Umsetzung natürlich eine wichtige Rolle, die Erlangung dieser Labels spielt eben in Bezug auf die Finanzen eine Schlüsselrolle. Ich wäre Herrn Bundesrat Leuenberger deshalb dankbar, wenn er bestätigen könnte, dass dann später, in der Verordnung, die Verleihung der Labels auf unbürokratische und einfache Weise geregelt wird.