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Bigger Elmar · Nationalrat · 2005-09-21

Bigger Elmar · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-09-21

Wortprotokoll

Die Kommissionsmehrheit hat den Entwurf des Bundesrates leicht abgeändert. Neu können alle Endverbraucher mit einem Jahresbezug von unter 100 Megawattstunden vom WAS-Modell profitieren. Aus Sicht der SVP ist diese Formulierung eine gute Lösung, da damit die schwierige Unterscheidung zwischen Haushaltkunden und kommerziellen Kunden vermieden wird. Durch die neue Grenze von 100 Megawattstunden können auch kleine Gewerbebetriebe vom WAS-Modell profitieren und sich zwischen der abgesicherten Stromversorgung und dem freien Markt entscheiden.

Die SVP will aber nicht, dass auch Stromkunden mit einem Verbrauch von mehr als 100 Megawattstunden zur abgesicherten Stromversorgung wechseln können. Einerseits würden die Elektrizitätswerke gezwungen, jederzeit genügend Strom für Grosskunden bereitzuhalten; das würde aber technische Probleme und hohe Kosten verursachen. Anderseits kann es nicht sein, dass Grosskunden in einer Zeit mit tiefen Strompreisen vom Markt profitieren und sich bei hohen Strompreisen in die abgesicherte Stromversorgung flüchten. Die Grosskunden können als Alternative zur abgesicherten Stromversorgung im freien Strommarkt einen Vertrag aushandeln, der eine sichere Versorgung garantiert.

Die SVP-Fraktion befürwortet daher den Mehrheitsantrag.

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