Theiler Georges · Nationalrat · 2005-09-22

Wortprotokoll

Bei Artikel 68a Absatz 1bis erhalten Sie quasi eine zweite Chance für einen gewissen Kompromiss oder eine gewisse Brücke. Es geht hier um die Dauer des Bitstrom-Zugangs. Die Lösung des Nationalrates hat gegenüber derjenigen des Ständerates ja bekanntlich zwei grosse Nachteile. Zum einen haben wir das Problem der hohen Zahl der Zugriffspunkte, das wurde hier bereits diskutiert. Das Zweite ist die zeitliche Beschränkung auf zwei Jahre in dieser Bestimmung.

Zuerst zu den Zugriffspunkten: Der Ständerat legt keinen fixen Zugangspunkt fest. Er sagt, man könne dort zugreifen, wo es technisch oder wirtschaftlich sinnvoll sei. Wir im Nationalrat haben die Sache so gelöst, dass man nur beim Hauptverteiler zugreifen kann. Das heisst - das ist jetzt sehr wichtig für die Leute in den Randregionen -, dass es für eine flächendeckende Lösung 1400 Zugriffe braucht. Damit ist auch gesagt, dass das relativ viel Zeit braucht. Nun haben wir diese 1400 Zugriffe in der Differenz einmal so belassen.

Sie haben jetzt noch die Möglichkeit, das auf der anderen Seite, nämlich auf der Zeitachse, etwas auszudehnen. Genau das schlägt Ihnen die Minderheit vor, nämlich diese Dauer nicht nur auf zwei Jahre zu limitieren, sondern auf drei Jahre. Das ist ein gewisser Kompromiss.

An sich - da teile ich die Meinung, die auch von Herrn Bundesrat Leuenberger geäussert worden ist - ist natürlich die zeitliche Limitierung schon problematisch. Denn entweder werden wir in zwei oder drei Jahren oder in zehn Jahren Wettbewerb haben. Dann ist nicht die Zeitdauer massgebend, sondern die Frage, ob Wettbewerb herrscht oder nicht. Ich kann nichts daran ändern, dass jetzt in dieser Bestimmung eine Zahl drin ist. Aber Sie haben die Möglichkeit, hier noch etwas auszuweiten. Fakt ist, dass mit dieser Limitierung auf zwei Jahre in der Fläche, in den Randregionen keine Möglichkeit bestehen wird, eine flächendeckende Alternative zu ihrem ADSL-Angebot zu erhalten, die technisch und wirtschaftlich eine echte Alternative darstellt.

Also meine ich, dass man jetzt die letzte Chance auf der letzten Meile noch packen sollte und dass Sie hier meinem Minderheitsantrag zustimmen sollten, die zeitliche Limitierung von zwei auf drei Jahre zu erhöhen.