Vischer Daniel · Nationalrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Herr Wehrli, das war schon fast eine humoristische Einlage, als Sie von "grauer Vorzeit" sprachen. Sie wurden ja daran erinnert: Wir reden von einem Entscheid vom vergangenen Juni. Worum ging es? Es ging damals um einen Kompromiss in der Kommission für Rechtsfragen; das haben Frau Leutenegger Oberholzer und Herr Stamm hinlänglich erklärt. Es ging auch darum, die volle Kognition bei der IV beizubehalten, nicht zuletzt, um ein Referendum zu verhindern, das angedroht war und realistisch erschien. Ich glaube, dieses Referendum hätte dazu geführt, dass das Bundesgerichtsgesetz damals klar gebodigt worden wäre; es hätte eine Mehrheit gebracht.

Es ist aber auch sachlich begründet, bei der IV an der vollen Kognition festzuhalten. Es ist ein wesentliches Element des Verfahrens, dass vom Gericht tatsächlich vollumfängliche Abklärungen getroffen werden.

Ich ersuche Sie nach den Vorrednern, das bisherige Verfahren beizubehalten und diese Änderung nicht anzunehmen.