Scherer Marcel · Nationalrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin, für die Gratulationswünsche. Es war tatsächlich ein Teamsport, und ich möchte meinen Freunden aus dem Team recht herzlich danken, dass wir ein so gutes Resultat erzielt haben. Ich habe kürzlich gelesen, dass auch unsere Präsidentin im Sport sehr aktiv ist. Ich möchte auch ihr herzlich gratulieren. Es ist wichtig, dass wir uns bewegen, vor allem wenn wir fünfzigjährig und älter sind, dass wir uns wirklich in Bewegung halten.

Ich komme zum Antrag der Minderheit zur Einleitung von Artikel 40 und spreche auch zu Artikel 41, weil der Minderheitsantrag dort die genau gleiche Wirkung erzielen soll. Ich bitte Sie, meiner Minderheit zu folgen. Es geht hier um die Berufspflicht der Personen in universitären Medizinalberufen, es geht um die Verantwortlichkeiten. Neue Formen der Zusammenarbeit im Sektor Medizinalberufe, wie gemeinsame Praxen oder Apothekergemeinschaften, entstehen landauf, landab. Somit gibt es mehr Apotheker und Ärzte, die gegenüber dem Patienten die volle Verantwortung tragen, aber nicht selbst Inhaber des Arbeitsplatzes bzw. Unternehmer sind. Alle Auflagen im Medizinalberufegesetz bezwecken den Schutz der Bevölkerung. Somit müssen solche Leute eben auch in die Verantwortung eingebunden werden.

Mit meiner Minderheit, über deren Antrag Sie dann auch bei Artikel 41 zu beschliessen haben, beantrage ich Ihnen deshalb, den Gesetzestext mit den Worten "oder eigenverantwortlich" zu ergänzen. Es hiesse dann: "Personen, die einen universitären Medizinalberuf selbstständig oder eigenverantwortlich ausüben ...." Dadurch werden die Verantwortlichkeiten umfassend und klar geregelt. Es ist klar, in Spitälern oder ähnlichen Institutionen trägt der Chefarzt die Verantwortung über seine Ärzte. Es geht hier vor allem um Gemeinschaftspraxen und Grossapotheken. Dort entsteht ohne diesen Zusatz eine Lücke in der Verantwortlichkeit.

Danke für die Unterstützung meines Minderheitsantrages.