Müller Geri · Nationalrat · 2005-10-05

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, Sie haben gesagt, dass Sie vermehrt auf externe Evaluationen setzen wollen. Auf die Frage, wie Sie Israel beurteilen, haben Sie in der Aussenpolitischen Kommission gesagt, es gebe Zeichen, dass die Situation in Israel besser werde. Aufgrund internationaler Beobachtungen scheint das aber nicht so zu sein. Ich habe hier eine ganze Reihe von Quellenangaben, die ich Ihnen gerne gebe. Diese Quellen bestätigen, dass sich die Situation in Israel überhaupt nicht verbessert hat.

Woher haben Sie und der Gesamtbundesrat - wobei da offenbar auch eine grosse Differenz besteht - die Informationen, dass es so viel besser sei, dass die systematischen Menschenrechtsverletzungen aufgehört haben?