Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-10-05

Wortprotokoll

1. Vorweg widerspreche ich Ihnen bezüglich der Aussage - nicht dass etwa mein Stillschweigen noch als Zustimmung interpretiert wird -, im Bundesrat gebe es entsprechende Differenzen. Der Bundesrat hat seine Auffassung und Beurteilung in dieser Sachlage bereits im Februar 2005 klar gemacht. Da habe ich keine entsprechenden Bemerkungen vernommen; vielleicht habe ich sie auch nicht gehört, das ist möglich.

2. Zur Beurteilung der Situation in Israel: Dieser Raum ist zweifellos noch nicht befriedet. Aber es waren in letzter Zeit Schritte möglich, die vorher während Jahren und Jahrzehnten absolut unmöglich waren. Für den Bundesrat geht es in diesem Zusammenhang um eine Gesamtbeurteilung, unter anderem auch um eine Gesamtbeurteilung im Zusammenhang mit seinen Aktivitäten in diesem Raum.