Brändli Christoffel · Ständerat · 2000-06-22

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Bundesrat Villiger für seine Ausführungen danken. Er hat bestätigt: bis zu 3 Prozent Wachstum in diesem Jahr, im nächsten Jahr bis zu 3 Prozent, danach zweimal 1,5 Prozent - also sprechen wir von 8 bis 10 Prozent Wachstum zu je 500 Millionen Franken bis Ende der Legislaturperiode - auch das wurde bestätigt -, von Mehreinnahmen von 4 bis 5 Milliarden Franken also. Da ist eben die Frage zu beantworten, ob man einen Teil davon in Form von Steuerreduktionen zurückerstatten will oder nicht; das ist die Fragestellung.

Bezüglich der Wachstumsrisiken: Da möchte ich einfach darauf hinweisen, dass das Modell ja davon ausgeht, dass es eben keine Steuerreduktionen gibt, wenn es kein Wachstum gibt, dass nur ein Teil der wachstumsbedingten Mehreinnahmen zurückzuerstatten sind. Dieses Problem ist deshalb bei dieser Frage nicht entscheidend. Ich habe Verständnis für die Hinweise, dass man die Reduktionen nicht nur bei der direkten Bundessteuer machen soll.

Deshalb habe ich auch die Bereitschaft zur Umwandlung in ein Postulat erklärt - damit man hier eben diese Flexibilität hat.