Jenny This · Ständerat · 2005-09-21

Wortprotokoll

Irgendetwas scheint in diesem Raum nicht ganz klar zu sein. Es finden da verschiedene "Sitzungen" statt. Trotzdem möchte ich Sie bitten, bei Artikel 5 - dem eigentlichen Schicksalsartikel - der Minderheit zu folgen.

Das meiste wurde von Kollegin Heberlein bereits gesagt: Die heutigen Familienzulagen tragen den vielfältigen regionalen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der Kantone Rechnung. Das jetzige System hat sich bewährt und wird fast ausschliesslich durch die Arbeitgeber finanziert. Familienpolitik gehört eindeutig in den Zuständigkeitsbereich der Kantone. Kinderzulagen sind dabei nur ein Element der kantonalen Familienpolitik. Die Kantone erbringen heute bis zu 15 zusätzliche Leistungen in diesem Bereich. Dazu gehören Steuerabzüge, Mietzuschüsse, Stipendien, Ausbildungszulagen und vieles mehr. Familienpolitik ist also ein System von verschiedenen Paketen, die aufeinander abgestimmt sind. Die Verschiedenheit der kantonalen Regelungen ist Realität. Realität ist aber auch, dass die Kantone ihre Prioritäten verschiedenartig festgelegt haben. Familienzulagen können also nicht losgelöst von anderen Leistungen betrachtet werden. Darum muss die Verantwortung bei den Kantonen liegen.

Damit höre ich auf zu sprechen. Es hört nämlich sowieso niemand zu.

Ich möchte Sie bitten, bei Artikel 5 der Minderheit zu folgen.