Ogi Adolf · Bundesrat · 1999-12-20

Wortprotokoll

Vor fünf Jahren haben wir über den Einsatz von Uno-Blauhelmen abgestimmt. Der Einsatz von Swisscoy in Kosovo entspricht nicht den damals vorgesehenen Blauhelm-Bataillonen; das ist ein anderer Einsatz.

Es tut mir leid, wenn man gestern Abend Kinder gesehen hat, die mit Waffen gespielt haben; das ist nicht in Ordnung. Es tut mir leid, wenn derjenige, der für die Waffenausgabe in Suva Reka zuständig ist, mit Freude gesagt hat, jeden Tag würden alle Sturmgewehre herausgegeben. Das hat er so [PAGE 2566] gesagt, das ist wahr; es ist jedoch falsch und nicht mehr so. Die ganze Aktion braucht eine so genannte Einführung, braucht etwas Anlaufzeit, und deshalb passieren halt Fehler. Diese werden seither immer wieder korrigiert; ich darf das sagen.

Wenn die Österreicher sagen, dass sie uns nicht schützen wollen, entspricht das nicht der Abmachung, die wir getroffen haben. Dass der österreichische Kommandant ausgeführt hat, es sei unverantwortlich, was die Schweizer in Kosovo tun, ohne bewaffnet zu sein, das stimmt. Ich selber habe in Kosovo mit diesem Mann gesprochen und ihn gebeten, solche Erklärungen nicht mehr abzugeben. Aber es ist das Problem; Sie haben es zu Recht gesagt. Wir werden in Zukunft nicht mehr zugelassen werden, wenn wir keine Waffen zum Selbstschutz mitbringen können.