Maissen Theo · Ständerat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Die Unwetterereignisse vom August dieses Jahres haben einmal mehr auf die grosse Bedeutung einer optimalen Waldbewirtschaftung hingewiesen. An Orten wie Bern und Thun waren die Überschwemmungen auf den hohen Anteil an Schwemmholz zurückzuführen, welches in den Flussläufen zu Verstopfungen geführt hatte. Dabei hat sich gezeigt, dass ein grosser Teil dieses Holzes sogenanntes Frischholz war. Das heisst, es handelte sich um von Bach- und Flussläufen weggerissene Gehölze.

Die Waldpolitik trägt eine grosse Mitverantwortung, um derartige Ereignisse in Zukunft möglichst zu vermeiden. Dazu sind mindestens zwei Massnahmen erforderlich:

1. Die Bach- und Flussläufe im Einzugsgebiet müssen bewirtschaftet werden, und liegen gebliebenes Holz muss entfernt werden.

2. An erosionsgefährdeten Stellen der Bachläufe muss der Wald intensiv bewirtschaftet werden.

Was heisst intensive Bewirtschaftung? Es ist eine Tatsache, dass die beste Pflege des Waldes in der Nutzung des Waldes besteht, der einen ökologischen und nachwachsenden Rohstoff liefert. Die schweizerische Holzwirtschaft weist jährlich ein Aussenhandelsbilanzdefizit von rund 1 Milliarde Franken aus. Gemäss dem "Branchenprofil der Wald- und Holzwirtschaft 2001", einer Publikation des Buwal, diesmal als Nr. 187 in der Reihe "Umwelt-Materialien" erschienen, exportierte die Schweiz Holz im Wert von 3,74 Milliarden Franken und importierte Holz im Wert von 4,84 Milliarden Franken. Mengenmässig, in Tonnen ausgedrückt, wurde jedoch mehr Holz exportiert als importiert. Die Schweiz exportiert also billige Rohstoffe und importiert teure, verarbeitete Holzwaren. Diese Situation wird sich weiter verschärfen, wenn es nicht gelingt, die Wald- und Holzwirtschaft international konkurrenzfähig zu machen.

Rund die Hälfte des jährlich anfallenden Holzes bleibt heute ungenutzt im Wald liegen. Die Schweiz verfügt über ein erhebliches Potenzial für die Nutzung des einheimischen erneuerbaren Rohstoffes Holz, dies sowohl aus wirtschafts- als auch aus energiepolitischer Optik. Bedauerlicherweise nutzt die Schweiz dieses Potenzial bis anhin zu wenig.

In der Vernehmlassungsvorlage zur Teilrevision des Bundesgesetzes über den Wald, das erst einmal im Bundesrat deblockiert werden musste, war ursprünglich vorgesehen, aufgrund der eingangs erwähnten Überlegungen die Investitionskredite auch auf die erste Verarbeitungsstufe der Holzwirtschaft auszudehnen. Ein entsprechender Hinweis findet sich auf Seite 14 des erläuternden Berichtes zum Vernehmlassungsverfahren vom 4. Juli 2005. In letzter Sekunde wurde dieser Punkt vom Bundesrat aber aus dem Gesetzentwurf gestrichen. Wir sehen hier also, dass es zwischen den Überlegungen im Vernehmlassungsbericht und dem Entwurf des Gesetzes in der Vernehmlassung eine Differenz gibt.

Aber gerade dieser Punkt, der hier gestrichen wurde, ist äusserst wichtig. Die schweizerische Holzwirtschaft ist heute nicht konkurrenzfähig. Demgegenüber wird im Ausland teilweise die gesamte Holzkette aktiv gefördert. Die schweizerische Holzwirtschaft hat damit gegenüber dem Ausland mit weitaus kürzeren Spiessen zu kämpfen. Hinzu kommen weitere erschwerende Faktoren wie zum Beispiel die LSVA und die kleinstrukturierten Besitz- und Bewirtschaftungsverhältnisse.

Es muss also erwartet werden, wenn wir die Situation verbessern wollen, dass im Sinne der vorliegenden Interpellation mit der Standort- bzw. der Regionalpolitik geeignete Massnahmen zur Stärkung der Holzkette Schweiz ergriffen werden. Das Waldgesetz ist in Artikel 40 in diesem Sinne zu ergänzen, und die Investitionskredite müssen auf die erste Stufe der Holzverarbeitung ausgedehnt werden, wie es ursprünglich in der Vernehmlassung geplant war.

Der vom Bundesrat in der Beantwortung der Interpellation angesprochene Strukturwandel ist in vollem Gange. Gemäss dem Branchenprofil 2001 sind innerhalb von sechs Jahren in der Holz- und Waldwirtschaft 10 Prozent der Arbeitsplätze verschwunden, bei aber gleich hohem oder zum Teil noch höherem Output. Das heisst, dass die Branche eindeutig eine höhere Produktivität erreicht hat. Aber wir müssen nun aufpassen, dass wir diese Strukturveränderung nicht sich selber übersteuern lassen. Es besteht nämlich die Gefahr, dass die von der Wald- und Holzwirtschaft zu erbringende Leistung durch eine zu starke Ausdünnung in dieser Branche dann nicht mehr erbracht werden könnte. Wo war der Rückgang an Arbeitsplätzen am grössten? Die grössten Rückgänge waren in der ersten Verarbeitungsstufe zu verzeichnen. Das heisst, vor allem in den Sägereien war ein starker Rückgang von 19 Prozent festzustellen. Geringer, zum Teil aber auch anders in der Entwicklung sind die Rückgänge in der zweiten und dritten Verarbeitungsstufe.

Vor einiger Zeit wurde in einem breitangelegten Verfahren das Waldprogramm Schweiz erarbeitet. Darin wurde gefordert, was in der Interpellation aufgezeigt wurde, nämlich eine Stärkung der Wertschöpfungskette Holz; das zählte zu den prioritären Anliegen. Das wird auch im Branchenprofil bestätigt, wo im Ausblick festgehalten wird, dass die Schweiz in der ersten Verarbeitungsstufe noch weiter an Bedeutung verlieren wird, wenn hier in diesem Bereich nichts gemacht wird - vor allem nach vollzogener Integration der osteuropäischen Staaten in die EU. Im Falle von Verlusten an Verarbeitungskapazitäten in der Sägereiindustrie müssten noch weitere Rundholzmengen in den Export gelenkt werden. Damit wären zusätzliche Ertragseinbussen für die Waldwirtschaft verbunden, da das exportierte Rundholz in der Regel tiefere Preise erzielt als im Inland abgesetztes, und der wünschbare Vorratsabbau im Walde würde in weite Ferne gerückt.

Mit dem Export von Rundholz geht der Holzbranche Wertschöpfung im Inland verloren. Herr Bundesrat, mit Blick auf [PAGE 826] die Tatsache, dass aufgrund von Analysen und Synthesen, die der Bund selber gemacht hat, eine notwendige Stärkung der Wertschöpfungskette Schweizer Holz verlangt und nachgewiesen wird, ist für mich die Antwort des Bundesrates völlig unverständlich.

Ich gebe damit der Hoffnung Ausdruck, dass es uns gelingen wird, dann bei der Revision des Waldgesetzes die entsprechenden Korrekturen anzubringen.