Schweiger Rolf · Ständerat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Heute spreche ich als Ersatzmitglied der Kommission. Der Begriff "nachhaltig" kann Verschiedenes bedeuten. Bei einem Unternehmen spielt es aber eine gewisse Rolle, dass ein Unternehmen dann und nur dann nachhaltig ist, wenn es sich durch eine gewisse Stabilität, durch eine gewisse Langlebigkeit auszeichnet, was wiederum voraussetzt, dass es beispielsweise in seinen Finanzen absolut gesund ist und mehr oder weniger eine Musterbilanz aufweist. Das ist das eine.

Wenn wir nun bei der Unternehmensförderung gegenüber dem Ausland zum Ausdruck bringen würden, dass uns nur Firmen genehm wären, die diese Voraussetzungen der Nachhaltigkeit erfüllen, würden wir den Gegensatz zu demjenigen Bild vorlegen, das wir uns für unsere Wirtschaft innerhalb der Schweiz wünschen. Die ganze Wachstumsdiskussion ist dadurch geprägt, dass man sagt, eine moderne Wirtschaft in der Schweiz braucht junge Unternehmungen, braucht innovative Unternehmungen, braucht moderne Unternehmungen. Wenn wir nun gegen aussen so tun, als ob wir nur nachhaltige Unternehmungen im Sinne von langfristig bestehenden, stabilisierten Unternehmungen usw. wünschen, dann frage ich mich, wie wir den Widerspruch erklären, dass wir für unsere inländischen Verhältnisse etwas völlig anderes nehmen.

Ich bin mir durchaus bewusst, dass die Beibehaltung oder Nichtbeibehaltung des Begriffes Nachhaltigkeit in diesem Gesetz keine Extremwirkungen haben wird. Aber gerade von der psychologischen Optik her, dass wir uns auch hier zu jungen, modernen Unternehmungen bekennen, zu Unternehmungen, die den Mut haben, auch Risiken einzugehen, meine ich, dass wir der Fassung der Minderheit zustimmen sollten, denn nur dies ist kongruent mit dem, was wir in anderem Zusammenhang als Wirtschaftspolitik unseres Landes verstehen.