Maissen Theo · Ständerat · 2005-10-06

Wortprotokoll

Ich wollte Ihre tiefgründige und weitschweifige Diskussion zu dieser Thematik eigentlich nicht verlängern, aber zum vorliegenden Punkt muss ich Ihnen sagen: Von der Praxis her sieht das natürlich etwas anders aus. Wenn Sie zur Begründung gegen die Minderheit sagen, solche Abklärungen seien zu komplex, sage ich Ihnen, dass die Umweltverträglichkeitsprüfungen dann generell zu komplex wären und man diese dann auch nicht machen könnte. In einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu einer Gesamtmelioration in der Landwirtschaft müssen Sie z. B. den Nutzen eines Güterweges gegenüber dem Schaden abwägen, der allenfalls mit dessen Bau in einem Hochmoor angerichtet wird; oder Sie müssen dieses Hochmoor eben umfahren und wägen auch das ab. Es ist nicht so, wie Frau Forster gesagt hat, dass man das in Geldwerten ausdrückt, sondern das ist eine materielle Auseinandersetzung über Vor- und Nachteile.

Nun muss ich Ihnen sagen: Ich empfinde es als etwas eigenartig, wenn man sagt, für diejenigen, welche Verbandsbeschwerde erheben, seien entsprechende Abklärungen zu komplex. Auf der anderen Seite hat man noch nie danach gefragt, ob die Abklärungen für jene, welche die Umweltverträglichkeitsprüfungen und -berichte machen müssen, zu komplex sind. Ich muss Ihnen sagen: Die Abklärungen materieller Art sind bei einer Umweltverträglichkeitsprüfung mehr oder weniger gleich komplex wie das, was hier verlangt wird.

Ich habe die Begründung von Herrn Germann nicht ganz verstanden. Das hat für mich nicht ganz zu diesem Text gepasst, der hier steht. Aber ich stelle fest: Das Anliegen ist gerechtfertigt, um auch hier gleich lange Spiesse zu erhalten für jene, die Verbandsbeschwerde erheben, und jene, welche vorher Umweltverträglichkeitsabklärungen machen müssen; ich stelle fest, dass diese sich eben auch mit der komplexen Thematik auseinander setzen müssen. Ich bin nicht überzeugt, dass die Formulierung richtig ist, die Herr Germann hier vorschlägt, aber inhaltlich, finde ich, sollte man dieser Frage nachgehen.

Ich empfehle Ihnen deshalb, der Minderheit zuzustimmen, damit der Zweitrat diese Frage noch einmal aufgreifen kann. Damit werde ich mich zu diesem Geschäft im Weiteren nicht mehr äussern. (Heiterkeit)