Stähelin Philipp · Ständerat · 2005-10-06

Wortprotokoll

Ich sehe die Zielrichtung des Antrages der Minderheit, muss aber gestehen, dass ich bei den Formulierungen erheblich Bauchweh habe. Wenn ich hier sehe, dass Sie den Nutzen für die Wirtschaft mit dem Nutzen für die Gesellschaft gleichstellen, dann meine ich, dass das nicht sein kann. Das sind zwei verschiedene Dinge, und es gibt durchaus auch einmal Möglichkeiten - und historisch gesehen haben wir das erlebt -, dass Nutzen für die Wirtschaft sogar mit Schaden für die Gesellschaft verbunden war. Deshalb können wir das doch nicht auf die gleiche Ebene nehmen.

Es kommt ein Weiteres dazu: Hier wird Nutzen für die Umwelt ins Verhältnis gesetzt zu Nachteil für die Gesellschaft. Auch das ist meines Erachtens nicht zwingend. Es kann durchaus etwas zum Nutzen für die Umwelt sein und gleichzeitig eben auch nützlich für die Gesellschaft und positiv für die Gesellschaft. Mir passen diese Formulierungen - ich sage es noch einmal - gar nicht in diesem Zusammenhang. Ich meine deshalb, dass der Antrag noch unausgegoren ist und wir Nein sagen sollen.