Imfeld Adrian · Nationalrat · 2005-11-28

Wortprotokoll

Insgesamt geht es bei der Immobilienbotschaft VBS 2006 um 25 Verpflichtungskredite mit einem Gesamtbetrag von 327 Millionen Franken. Es ist festzuhalten und schon erwähnt worden, dass das gegenüber dem Vorjahr eine beachtliche Reduktion ist. Damals hatten wir 43 Projekte für 372 Millionen Franken. Gegenüber dem Vorjahr haben wir es also mit einer Reduktion der Ausgaben um 45 Millionen Franken zu tun. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bereits vom Immobilienprogramm 2004 auf das Immobilienprogramm 2005 ein Abbau um 74 Millionen stattgefunden hat.

In der Position Immobilien sind zwei neue Einzelvorhaben sowie ein Zusatzkredit von mehr als 10 Millionen Franken eingestellt. Es geht einerseits um den Neubau für das Gefechtsausbildungszentrum West in Bure. Das ist ein Projekt des Heeres mit Kosten von 32,7 Millionen Franken, welches somit teurer als 20 Millionen Franken ist. Dieses Projekt unterliegt denn auch als einziges Projekt der Ausgabenbremse. Andererseits sind der Neubau eines Bürotechniktraktes für eine permanente Einsatzzentrale der Führungsunterstützungsbasis mit Kosten von 17,4 Millionen sowie ein Zusatzkredit von 11,5 Millionen Franken im Zusammenhang mit Investitionen für den Transfer von EDV- und Kommunikationssystemen der Luftwaffe in Dübendorf vorgesehen.

Auf dieses Projekt in Dübendorf möchte ich kurz etwas näher eingehen: Das Parlament stimmte im Jahr 2002 bei der Immobilienbotschaft 2003 einem Betrag des VBS von 38 Millionen Franken im Rahmen eines Verpflichtungskredites für das Zusammenlegen der zivilen und der militärischen Flugsicherungsdienste zu. Davon entfielen 28 Millionen Franken auf einen einmaligen Kredit für das neue Gebäude der Skyguide in Dübendorf und 10 Millionen Franken auf den Transfer von EDV- und Kommunikationssystemen der Luftwaffe.

Diese Transferkosten basierten damals auf einer Grobkostenannahme. Im Laufe der detaillierten Projektierungsarbeiten im Jahr 2004 wurden Korrekturen notwendig. Die zusätzliche Summe von 11,5 Millionen Franken für das Programm 2006 deckt ausschliesslich die militärischen Bedürfnisse ab. Das Zusammenlegen der zivilen und militärischen Flugsicherungsdienste entspricht übrigens einem Beschluss aus dem Jahr 1999. Wir durften an der letzten Sitzung der SiK zur Kenntnis nehmen, dass sich die GPK um die [PAGE 1557] Hintergründe dieser Angelegenheit kümmern wird; das letzte Wort dazu ist also noch nicht gesprochen.

Für die Position Vertragliche Leistungen, bei denen es vor allem um Beiträge für Bauvorhaben Dritter mit einem militärischen Bedürfnis geht, liegt der beantragte Verpflichtungskredit um 18 Prozent unter dem Vorjahreswert.

Wie früher zwingen gekürzte Zahlungskredite auch in diesem Jahr, für den Immobilienunterhalt und Liquidationen - also für den dritten Bereich der Botschaft - tiefere Kredite zu beantragen. Dieses Mal sind es 10 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Der Betrag von rund 110 Millionen deckt die dringend notwendigen Instandhaltungsmassnahmen nicht mehr. Das ist nicht ganz unproblematisch. Geht man von den üblichen Instandhaltungskosten von 1 bis 2 Prozent des Anlagewertes aus, so müssten vom VBS jährlich allein für Instandhaltungsmassnahmen 200 bis 300 Millionen Franken ausgegeben werden. Wie Sie der Botschaft entnehmen können, sind noch ganze 110 Millionen Franken für diesen Bereich vorgesehen. Man kann selbstverständlich sparen, aber wir müssen wissen, dass wir auf solche Art, wenn wir die Anlagen - Gebäude usw. - nicht mehr ordnungsgemäss instand halten, einfach unseren Nachkommen eine Aufgabe mehr zuschieben.

Im Namen der CVP-Fraktion beantrage ich Ihnen Eintreten auf die Vorlage und die Ablehnung des Minderheitsantrages Lang, anschliessend die Genehmigung der Botschaft über Immobilien VBS 2006 und die Zustimmung zur Ausgabenbremse in Artikel 1. Wir werden uns in der Detailberatung nicht mehr zu Wort melden.